Konzepta - Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Konzepta Agentur und Werbemittel GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere AGB können Sie [ hier herunterladen ]

I. Geltungsbereich
1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen dem Kunden und uns, der Firma Konzepta Agentur und Werbemittel GmbH ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen uns und dem Kunden abgeändert wurden.
2. Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des BGB. Unternehmer gem. § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beru?ichen Tätigkeit handelt.
3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden ausdrücklich nicht akzeptiert und bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der ausdrücklichen individuellen, schriftlichen Annahme durch uns.

II. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und zuzüglich der Lieferkosten (Verpackungskosten, Transportkosten., Kosten für Transportversicherung und Zustellungen). Mehrkosten bei der Lieferung aufgrund einer fehlerhaften oder missverständlichen Angabe von Lieferdaten durch den Kunden, wie insbesondere bei der Adresse oder dem Name des Adressaten gehen zu Lasten des Kunden.
2. Wir behalten uns das Recht vor, bei Dauer-Liefervereinbarungen die Preise angemessen, sowie entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen, zu erhöhen. Wenn der Kunde der Preiserhöhung nicht zustimmt, haben beide Vertragsseiten ein Kündigungsrecht.
3. Die Zahlung erfolgt entweder per Vorkasse oder über das Unternehmen micropayment GmbH. Für die Nutzung von Micropayment gelten die Nutzungsbedingungen von Micropayment abrufbar unter https://www.micropayment.de/?page=service-tob§sess=cd651b1abfde253d3805bf09c4bf9ba.

III. Produktbeschreibung
Dem Vertrag liegen ausschließlich die Produkt-Artikelnummer und Beschreibung auf unserer homepage. Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts oder solche, die auf geänderte gesetzliche Vorschriften zurückgehen, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand dadurch nicht erheblich geändert, insbesondere verschlechtert wird und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind.

IV. Angebot und Vertragsschluss
1. Ein Vertrag über die vom Kunden bestellten Waren kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung annehmen. In der Regel nehmen wir die Bestellung durch Versendung der Ware an. Wir können die Annahme aber auch anders erklären, z.B. mit Zugang einer Auftragsbestätigung. Sollten wir das Angebot nicht annehmen, werden wir das dem Kunden möglichst unverzüglich mitteilen.
2. Ein Vertrag der den Regelungen des Fernabsatzrechts nach dem BGB unterliegt kommt erst zustande, wenn ein Verbraucher als Kunde ein ihm gegebenenfalls zustehendes Widerrufsrecht nicht fristgerecht ausübt.

V. Lieferbedingungen
1. Wir liefern die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind auf unsere homepage bzw. werden auf der Auftragsbestätigung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland und deutsche Inseln eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Wir sind berechtigt, in zumutbarem Umfang, Teilleistungen zu erbringen.

VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung, und damit vor Übergang des Eigentums auf den Kunden an Dritte weiter zu veräußern.
2. Für Kunden, die Unternehmer sind, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Für den Fall, dass der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, verp?ichten wir uns, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns dabei vor.

VII. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Konzepta Agentur und Werbemittel GmbH, Schenkenberger Straße 45 c, 17291 Prenzlau, Telefax: 03984/807 233, E-Mail: info@konzepta-gmbh.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Konzepta Agentur und Werbemittel GmbH, Schenkenberger Straße 45 c, 17291 Prenzlau, Telefax: 03984/807 233, E-Mail: info@konzepta-gmbh.com zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 30,00 geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

VIII. Gefahrübergang
Ein Kunde, der Unternehmer ist, trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware nach Übergabe der Ware an die von uns ordnungsgemäß ausgesuchte Transportperson.

IX. Mängelanzeige und Gewährleistung
1. Ein Kunde, der Unternehmer ist, muss Mängel der gelieferten Ware innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware in Textform anzeigen. Ebenfalls sind wir gegenüber diesen Kunden berechtigt, die Gewährleistung nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Nachlieferung zu beschränken.
2. Bei Kunden, die Unternehmer sind, beträgt zudem die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr.
3. Erkennt der Kunde Schäden an der Verpackung (Transportschäden), hat er bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bescheinigen zu lassen. Und dieses Konzepta schriftlich anzuzeigen.
4. Druckerzeugnisse, wie Bücher, Broschüren, Flyer, Aufkleber, Folien , Schilder, Bilder u.a., aber auch bedruckte oder bestickte Textilien sind mangelfrei, wenn Sie dem technisch üblichen oder vereinbarten Standard (z.B. Digitaldruck) sowie der vom Kunden zur Verfügung gestellten Druckvorlage oder –datei entsprechen. Eine Gewährleistung wegen unerheblichen Mängeln besteht nicht. Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Druckerzeugnissen und den Originaldaten sind keine Mängel, wenn sie sich im Rahmen der üblichen technischen Toleranzbereiche bewegen. Eine Qualitätseinbuße aufgrund einer geringen Qualität oder Beschaffenheit der Druckvorlagen oder vom Kunden gelieferten Druckdateien (z.B. Auflösung der Text und Bilddateien) stellt keinesfalls einen Mangel dar.
5. Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber Konzepta anzeigt. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Eingang der Mängelanzeige bei Konzepta. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit der Kunde Kaufmann ist, gelten zudem vorrangig die Regelungen zur unverzüglichen Rügelast gem. §§ 377 ff. HGB.

X. Haftungsbeschränkungen
Für andere, als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit von Menschen entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragsp?icht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

XI. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, sowie sämtliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, zu denen beispielsweise, aber nicht ausschließlich Arbeitskämpfe und Naturkatastrophen zählen, entbinden uns von der Erfüllung der vertraglichen Verp?ichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Wir sind verp?ichtet, den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt; gleichzeitig sind wir gehalten, dem Kunden Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert.

XII. immaterielle Rechte, Pflichten des Kunden
1. Für Inhalte der vom Kunden übertragenen Text- und Bilddateien ist ausschließlich dieser verantwortlich. Der Kunde versichert, dass er urheber- und markenrechtlich sowie aufgrund sonstiger Schutzrechte befugt ist, den in Auftrag gegebenen Auftrag zu erteilen. Er versichert, dass durch die Auftragserfüllung durch Konzepta keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde haftet für jegliche aus einer Verletzung von Rechten Dritter – insbesondere Urheber-, Marken- oder Gebrauchsmusterschutzrechte entstehenden Folgen und stellt Konzepta von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei, und trägt auch sämtliche Rechtsverfolgungskosten die der Konzepta in diesem Zusammenhang entstehen. Sofern bei der Konzepta begründete Zweifel an der rechtlichen Befugnis des Kunden zur Auftragserteilung bestehen, kann Konzepta bis zum Nachweis durch den Kunden, dass dieses Zweifel nicht begründet sind, die Auftragsbearbeitung einstellen. Sollten die Zweifel nicht binnen angemessener Frist vom Kunden nicht ausgeräumt werden, kann Konzepta vom Vertrag zurücktreten und Ersatz der bisherigen Aufwendung sowie des entgangenen Gewinns verlangen.
2. Die von der Konzepta gelieferte Ware darf, sofern an dieser Marken- oder Urheberrechte der Konzepta bestehen, vom Kunden nur zu dem vertraglich vereinbarten Zweck verwandt werden. Darüber hinausgehende Nutzungsrechte, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung oder Veränderung, bestehen nur, wenn diese von der Konzepta ausdrücklich, schriftlich eingeräumt wurden.

XII. Datenschutz
Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt bei ggf. vereinbartem Lastschrifteinzug während der Dauer der Kundenbeziehung die Weitergabe der Adress- und Bonitätsdaten des Kunden an die Schufa, 65203 Wiesbaden bzw. an weitere Wirtschaftsinformationsdienste. Kundenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und ausschließlich im Rahmen der Vertragsbeziehungen von uns verwandt.

XIII. Erfüllungsort/Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz .
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist für alle sich aus, oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir behalten uns in diesem Fall jedoch das Recht vor, den Kunden an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu verklagen.
3. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung; Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, selbst wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

XIIII. Salvatorische Klausel
Sind, oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sollen diejenigen wirksamen Regelungen treten, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen.

Stand: 08.10.2010