Konzepta - Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Konzepta Agentur und Werbemittel GmbH (Stand März 2009)

Unsere AGB können Sie [ hier herunterladen ]

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Konzepta Agentur und Werbemittel GmbH (im Folgenden: Konzepta), Schenkenberger Str. 45c, 17291 Prenzlau, und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolger.
(2) Konzepta erbringt Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertrag / Vertragsleistungen

(1) Ein Vertrag kommt erst mit Beginn der Vertragsausführung durch Konzepta zustande. Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn Konzepta diese schriftlich bestätigt.
(2) Der Vertrag über bestellte Bilder kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die Konzepta nach der Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse sendet.
(3) Konzepta behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde.

§ 3 Urheberrechte

(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2) Bei allen an Konzepta übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern und Postern werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt Konzepta bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3) Die verkauften Produkte als solche dürfen vom Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insbesondere der gewerbliche Weitverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt innerhalb eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch Konzepta. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
(2) Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
(3) Bei allen an Konzepta übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern und Postern werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt Konzepta bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten

(1) Konzepta bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten.
(2) Die Erstellung und der Versand der Produkte erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Die angegebene Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E-Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch Konzepta berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch Konzepta mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.
(3) Bestellungen bzw. Dienstleistungen werden von Konzepta nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht.
(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
(3) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden.
(4) Entstehen Konzepta aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
(5) Die Zahlungsabwicklung erfolgt wahlweise über Vorkasse, oder über das Unternehmen Micropayment GmbH. Für die Nutzung von Micropayment gelten die Nutzungsbedingungen von Micropayment, abrufbar unter https://www.micropayment.de/?page=service-tob&sess=cd651b1abf6de253d3805bf09c4bf9ba

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich Konzepta das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 8 Mängelhaftung

(1) Bilder, Poster oder Leinwände sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Posterdrucks entsprechen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden.
(2) Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Postern und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
(3) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber Konzepta anzeigt. Maßgeblich ist das Absendedatum der Mängelanzeige. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(4) Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber Konzepta anzuzeigen.
(5) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist Konzepta zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Konzepta haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

§ 10 Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von Konzepta.

§ 11 Widerrufsbelehrung / Rückgaberecht

(1) Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Konzepta GmbH
Schenkenberger Str. 45c
17291 Prenzlau

(2) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten von Konzepta. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
(3)Dieses Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die Konzepta nach Kundenspezifikationen angefertigt hat, oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten, oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind!

§ 12 Bildmaterial

(1) Sämtliche Bilder und digitale Speichermedien, die der Kunde an Konzepta zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von Konzepta nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden übersendet Konzepta die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von Konzepta.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.